Alle hier verwendeten Namen, Begriffe, Zeichen und Grafiken können Marken- oder Warenzeichen im Besitze ihrer rechtlichen Eigentümer sein. Die Rechte aller erwähnten und benutzten Marken- und Warenzeichen liegen ausschließlich bei deren Besitzern.

 

Firmeninformationen

 

Näh & Stick Atelier

Bahnhofstraße 33-38
12555 Berlin
Deutschland

 

Telefon: +49/30 652 64 337

Fax: +49/30 639 64 670
Website: www.misterlogo.de
Email: info@misterlogo.de
 

Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Ugur Ayranci

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
(gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz) DE 196584899

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Näh & Stick Atelier

 

1. Geltungsbereich
Diese Leistungsgrundlagen sind Grundlage und Bestandteil für alle Warenlieferungs-, Werk-, Werklieferungs- und/oder Kaufverträge zwischen Näh & Stick Atelier, Bahnhofstrasse 33-38, 12555 Berlin (nachfolgend Näh & Stick Atelier ) und privaten Bestellern oder Käufern (nachfolgend Verbrauchern) sowie gewerblichen Bestellern oder Käufern (nachfolgend Kunden).

Andere, entgegenstehende oder von den Leistungsgrundlagen abweichende Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, wenn diese nicht explizit schriftlich einvernehmlich in den Vertrag mit einbezogen worden sind.
Diese Leistungsgrundlagen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte von Näh & Stick Atelier mit dem Besteller.

 

2. Begriffsbestimmungen
Verbraucher im Sinne der Leistungsgrundlagen sind natürliche Personen, mit denen Näh & Stick Atelier in Geschäftsbeziehung tritt, ohne dass diese hierbei in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne der Leistungsgrundlagen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen 

Tätigkeit handeln. Besteller im Sinne der Leistungsgrundlagen sind sowohl Verbraucher als auch Kunden.

 

3. Vertragsabschluss
Alle schriftlichen Angebote, Informationen & Preise von Näh & Stick Atelier sind freibleibend. Die Produkte Näh & Stick Atelier können ganz oder teilweise aus Naturprodukten hergestellt sein. Ist dies der Fall, können naturbedingte 

Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht naturgegeben vorkommen. Diese bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Insoweit besteht zwischen den Parteien Einvernehmen.
Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Besteller verbindlich, die bestellte Ware zu den vorliegenden Leistungsgrundlagen von Näh & Stick Atelier erwerben zu wollen. An das Angebot ist der Besteller bis zum Ablauf von 2 Wochen nach 

Angebotsabgabe gebunden. Näh & Stick Atelier ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder in Textform oder durch Auslieferung der Ware an den Besteller erklärt werden. Bestellt der Besteller die Ware auf elektronischem Weg, wird Näh & Stick Atelier den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit einer Annahmeerklärung verbunden werden.

Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch einen gegebenenfalls zu berücksichtigenden Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Näh & Stick 

Atelier zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes von Näh & Stick Atelier mit einem Zulieferer.
Besteller werden im Falle der Nichtverfügbarkeit der Leistung hiervon unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird - soweit sie bereits erfolgt sein sollte -unverzüglich dem Besteller zurückerstattet. Sofern der Besteller die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von Näh & Stick Atelier gespeichert und dem Besteller auf Verlangen nebst den vorliegenden Leistungsgrundlagen per E-Mail zugesandt.

 

4. Erklärung der Produktionsfreigabe
Hat eine Bestellung Waren zum Gegenstand, die durch Näh & Stick Atelier nach Spezifikation angefertigt werden und/ oder auf die Bedürfnisse des Bestellers zugeschnitten sein sollen, so wird Näh & Stick Atelier dem Besteller - soweit 

dies unter Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten zumutbar und möglich ist - entweder ein Muster und/ oder die Abbildung eines Produktmusters per Post oder auf elektronischem Weg zukommen lassen. Auf der Basis des Musters oder dessen Abbildung kann der Besteller entweder Änderungswünsche abgeben oder die Produktionsfreigabe erklären. Die Erklärung der Produktionsfreigabe erfolgt durch den Besteller unter Verwendung einer durch Näh & Stick Atelier mit dem Muster/ der Abbildung übermittelten Vorlage per Telefax und/ oder eMail. Die Freigabeerklärung erfolgt unwiderruflich.

 

5. Lieferung/ Lieferfristen/ höhere Gewalt
Verbindliche Liefertermine und –fristen müssen ausdrücklich und schriftlich vereinbart werden. Bei unverbindlichen oder ungefähren Lieferterminen („ca“, „etwa“, „etc“) werden wir uns nach besten Kräften bemühen, diese einzuhalten.

Erfolgen aus von uns nicht zu vertretenden Gründen Lieferungen oder Leistungen unserer Lieferanten an uns nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig oder treten Ereignisse höherer Gewalt ein, werden wir den Kunden hierüber unverzüglich 

informieren. Wir behalten uns vor, die Lieferung um die Dauer der Nichtverfügbarkeit zu verschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz zurück zu treten, wenn wir unserer vorstehenden Informationspflicht nachgekommen sind. Im Falle Rücktritts werden wir erbrachte Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, erfolgt der Versand unversichert auf Gefahr und Rechnung des Kunden. Die Wahl der Versandart, des Transportweges, sowie des Transportmittels bleibt uns vorbehalten. Auf 

ausdrücklichen Wunsch des Kunden, kann die Lieferung durch eine Transportversicherung gedeckt werden; die hierbei anfallenden Kosten trägt der Kunde. Maßgebend sind die von uns für die bestellte Lieferung ermittelte Stückzahlen, Maße und Gewichte.

Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die Einrede des nichterfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

Wir behalten uns vor dem Kunden auf elektronischem Wege ein muster im Sinne einer digitalen „Reinzeichnung“ der bestellten Ware zu übermitteln. Diese wird auf der Grundlage der vom Kunden übermittelten Daten und Druckmotive erstellt. Die Produktion erfolgt erst nach Freigabe des digitalen Musters durch den Kunden, die unverzüglich nach Erhalt, am besten innerhalb von 24 Stunden, erfolgen soll. Eventuell vereinbarte Lieferungen werden erst nach kundenseitiger 

Freigabe des digitalen Muster in Gang gesetzt.

Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen (Lagerkosten) ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in welchem er in Annahme- oder in Schuldenverzug geraten ist. Teillieferungen sind in zumutbaren Umfang zulässig.

 

6. Preise/ Zahlungsbedingungen
Sofern sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten alle Preise ‑ ab Produktionsstätte. Die Lieferung per Seefracht innerhalb von 6 - 8 Wochen erfolgt ohne zusätzliche Kosten für den Besteller. Eine 

Lieferung per Luftfracht innerhalb einer kürzeren, im Einzelfall abzufragenden Lieferfrist, kann gegen Aufpreis erfolgen. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den Preisen, die Näh & Stick Atelier für gewerbliche Kunden mitteilt, nicht 

eingeschlossen und ist zuzüglich zu dem angegebenen Nettopreis zu leisten. Die Mehrwertsteuer wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Kosten des Versands werden dem Besteller - 

sofern eine Sonderversandform wie oben angesprochen gewählt wurde - gesondert in Rechnung gestellt. Für alle Preis- und Rabattangaben von Näh & Stick Atelier im Internet, Prospekten oder sonstigen Werbeträgern bleibt Irrtum vorbehalten. Alle Angebote von Näh & Stick Atelier sind freibleibend. Alle Vereinbarungen sollen grundsätzlich schriftlich erfolgen.

Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union werden die Preise um die darin enthaltene deutsche Umsatzsteuer gekürzt; landestypische Einfuhrumsatzsteuer oder Zoll ist durch den Besteller zu zahlen.
Der Abzug von Skonto bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.
Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist die bestellte Ware mit Eingang der Bestellung, bei Auftragsproduktionen allerdings frühestens mit Erklärung der Produktionsfreigabe zur Zahlung fällig. Die Ware ist durch den Besteller per 

Bankeinzug oder Überweisung auf das von Näh & Stick Atelier angegeben Bankkonto umgehend und kostenfrei zu bezahlen; Näh & Stick Atelier ist zur Versendung bestellter Ware erst nach Eingang der Zahlung verpflichtet. Näh & Stick Atelier steht es zudem frei, Ware nur gegen Vorauszahlung oder per Nachnahme auszuliefern. Sofern der Besteller in Zahlungsverzug kommt, werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe, derzeit in Höhe von fünf Prozent über dem Basiszinssatz für Verbraucher und in Höhe von acht Prozent über dem Basiszinssatz für gewerbliche Kunden, berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt Näh & Stick Atelier vorbehalten.

Aufrechnungsrechte stehen einem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder seitens Näh & Stick Atelier schriftlich anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der 

Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

7. Erfüllungsort, Gefahrübergang
Erfüllungsort ist der Sitz von Näh & Stick Atelier in Deutschland.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht erst mit der Übergabe der Ware auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Käufer im Verzug der Annahme befindet.
Versendet Näh & Stick Atelier auf Wunsch des Bestellers die Ware an einen anderen Ort als dem Geschäftssitz von Näh & Stick Atelier, geht die Gefahr auf den Besteller über, sobald Näh & Stick Atelier die Ware dem Spediteur, dem 

Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben wird.

 

8.Gewährleistung
Näh & Stick Atelier ist verpflichtet, dem Besteller die Ware frei von Sach- und Rechtsmängel zu verschaffen. Die Sachmängelfreiheit hat zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges der Ware auf den Besteller vorzuliegen. Bei den Produkten von Näh & Stick Atelier kann es sich teilweise um Waren handeln, die aus Naturprodukten oder Teilen von Naturprodukten hergestellt werden. Naturbedingte Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht stellen hierbei keinen Mangel dar und müssen im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten bleiben. Dasselbe gilt hinsichtlich im Auftrag des Bestellers gefertigter Produkte, deren Fertigung durch Näh & Stick Atelier zu für den Besteller möglichst attraktiven Konditionen an Dritte weiter gegeben wird. Auch hier stellen geringfügige, den vorgesehenen Gebrauch nicht hindernde kleine Abweichungen in Form, Farbe und Material keinen Mangel dar. Gleiches gilt bei geringfügigen Farb- und Formabweichungen der gelieferten Produkte von den bereitgestellten Musterstücken und innerhalb der gelieferten Warenmenge untereinander. Es wird darauf hingewiesen, dass die von Näh & Stick Atelier online zur Ansicht vorgehaltene Pantone-Farbtabelle nur eine Anmutung der tatsächlichen Pantone-Farbskala wiedergibt. Die Wiedergabe der Farben ist zudem abhängig von der jeweiligen individuellen Einstellung des Ausgabegerätes des Bestellers. Maßgeblich für die grundsätzliche Farbbindung ist nur die 

Klassifizierung einer original von Pantone bereitgestellten Farbtabelle.
Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Beim Auftreten eines Sachmangels sind die Gewährleistungsansprüche des Bestellers zunächst auf das Recht der Nacherfüllung beschränkt. Ist der Besteller Unternehmer, leistet Näh & Stick Atelier für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Käufer Verbraucher, so hat dieser zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die vom Besteller geforderte oder von Näh & Stick Atelier angebotene Nacherfüllung hat in angemessener Frist zu erfolgen; als angemessen gilt grundsätzlich eine Nachbesserungsfrist von mindestens 30 Werktagen. Näh & Stick Atelier ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie für Näh & Stick Atelier nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und eine andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller grundsätzlich Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Besteller jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

 

9. Beanstandungen, Mängelrügen
Der Besteller hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler bei der Umsetzung der Gestaltungsvorgaben geht mit der 

Erklärung der Produktionsreife auf den Kunden über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in der sich an die Produktionsreife anschließenden Produktion entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Kunden zur weiteren Herstellung.

Wir bitten Sie die Vorlage genau zu überprüfen und bitten Sie, uns eine Freigabe per Email oder Fax zu senden. Achtung!!!: Bitte genau auf Schreib- und Gestaltungsfehler überprüfen. Für eventuelle Fehler bzw. Änderung nach diesem 

Korrekturabzug haftet ausschließlich der Auftraggeber. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gern unter der Rufnummer 030 – 652 64 337 zur Verfügung.

Wir sind bemüht, Ihr Druckmotiv so naturgetreu wie möglich bzw. weitgehend Ihrer Vorlage folgend umzusetzen. Wir übernehmen keinerlei Haftung für Drucke, die aufgrund filigraner Kleindarstellungen zulaufen und dadurch nicht richtig 

dargestellt werden können. Auch kann es vorkommen, dass bei einem Mehrfarbdruck die Positionierung der einzelnen Farben ein wenig abweichen kann. Dies ist leider technisch bedingt. Dieser Artikel ist speziell für Sie hergestellt und ist somit anderweitig nicht für uns oder andere Kunden verwertbar bzw. verwendbar. Aus diesem Grund ist ein Rücktritt vom Auftrag zu keinem Zeitpunkt mehr möglich. Sie bestätigen hiermit ausdrücklich, dass Sie berechtigt sind, die Artikel in dieser Form Produzieren zu lassen und halten uns schadensfreu von jeglichen Ansprüchen Dritter, die z. Bsp. Aufgrund der Verletzung von Urheberrechten, Missachtung gesetzlicher Vorschriften etc. erhoben werden können. Wir behalten uns vor, für Archivierungszwecke und eigene Werbung einige Muster mit zu produzieren und ggfs. Auch in unseren Werbemedien abzubilden. Es gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Der Kunde hat die gelieferten Waren nach Erhalt unverzüglich auf offensichtliche Mängel zu untersuchen und diese unverzüglich nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, Näh & Stick Atelier unter 

Beifügung der Rechnung oder Quittung schriftlich anzuzeigen. Es gilt § 377 HGB. Mängelrügen sind unverzüglich, spätestens 2 Wochen nach Erhalt der Lieferung schriftlich geltend zu machen. Bei verdeckten Mängeln verlängert sich diese 

Frist auf 1 Woche nach Feststellung, längstens aber auf 6 Monate nach Wareneingang. Fernmündliche Beanstandungen müssen unverzüglich schriftlich bestätigt werden. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei Näh & Stick Atelier. Unterlässt der Kunde diese Unterrichtung, so gilt die gelieferte Ware als genehmigt, soweit es sich bei dem Mangel nicht um einen versteckten Mangel gehandelt hat und soweit Näh & Stick Atelier wegen des Mangels nicht Arglist vorzuwerfen ist. Versteckte Mängel, die bei der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, können von Kunden nur innerhalb einer Frist von 6 Monaten nach Wareneingang schriftlich gegenüber Näh & Stick Atelier geltend gemacht werden.

Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft dann den Besteller. Die gesetzlichen Regelungen zugunsten von Verbrauchern bleiben unberührt. Wurde der Kunde durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast.
Wenn nur ein Teil der Lieferung Mängel aufweist, berechtigt dies nicht die Beanstandung der gesamten Lieferung. Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Dies gilt nicht, sofern der Besteller Verbraucher ist.
Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Besteller wenn ihm dieses zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn Näh & Stick Atelier die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat. Weitergehende Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung bleiben hierbei unberührt. Für Kunden beträgt die Frist zur Verjährung von Gewährleistungsansprüchen 6 Monate ab Ablieferung der Ware. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen wird gegenüber Kunden keine Gewährleistung übernommen, die gesetzlichen Regelungen zum Verbraucherschutz bleiben unberührt. Garantien beziehen sich grundsätzlich nur auf die vom Hersteller der Ware erklärte und an den Besteller weitergegebene Garantie, falls Näh & Stick Atelier im Einzelfall nichts anders erklären sollte oder die Parteien nichts anderes vereinbart haben. Soweit Produkte mit Herstellergarantie bzw. einer Garantie des Herstellers verkauft werden, richten sich die Ansprüche des Käufers wegen dieser Garantie ausschließlich gegen den Hersteller nach dessen 

Garantiebedingungen.

 

10. Archivierung
Vorlagen, Druckträger, Stanzen und andere zur Wiederverwendung nötigen Gegenstände sowie Halb- und Fertigerzeugnisse werden nur nach vorheriger Vereinbarung und gegen eine besondere Vergütung über den Auslieferungstermin hinaus verwahrt. Die Versicherung der vorstehend genannten Gegenstände obliegt dem Besteller.

 

11. Periodische Arbeiten
Verträge, die über periodisch wiederkehrende Arbeiten abgeschlossen werden, können nur mit einer Frist von mindestens 3 Monaten jeweils zum Monatsende gekündigt werden.

 

12. Eigentum, Urheberrecht
Die von Näh & Stick Atelier zur Herstellung beschafften und eingesetzten Druckträger, Filme, Lithografien, Stanzen und ähnliche Gegenstände bleiben im Eigentum und Besitz von Näh & Stick Atelier und werden nicht ausgeliefert. Dies gilt auch, wenn sie besonders berechnet werden.

Der Besteller haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Der Besteller stellt Näh & Stick Atelier von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen 

Rechtsverletzung frei.
Die gelieferte Ware bleibt Eigentum von Näh & Stick Atelier, bis alle gegenwärtigen Ansprüche von Näh & Stick Atelier gegen den Besteller sowie die künftigen, soweit sie mit der gelieferten Ware im Zusammenhang stehen, erfüllt sind. Der Besteller ist bis zur Bezahlung der Ware verpflichtet, Näh & Stick Atelier einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Ebenso 

hat er bis zur Bezahlung der Ware Näh & Stick Atelier einen Besitzerwechsel der Ware oder den eigenen Wohn-/sitzwechsel unverzüglich anzuzeigen.
Der Besteller ist berechtigt, die im Eigentum von Näh & Stick Atelier stehende Ware (Vorbehaltsware) im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt Näh & Stick Atelier bereits mit Vertragsschluss alle Forderungen aus dieser 

Weiterveräußerung ab, gleichgültig, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung oder Verbindung weiterveräußert wird.
Wird die Vorbehaltsware nach Verarbeitung oder zusammen mit anderen Waren, die nicht im Eigentum von Näh & Stick Atelier stehen, weiterveräußert oder wird sie mit beweglichen Sachen verbunden, so gilt die Forderung des Bestellers gegen seine Abnehmer in Höhe des zwischen dem Besteller und Näh & Stick Atelier vereinbarten Lieferpreises für die Vorbehaltsware als abgetreten.

Zur Einziehung dieser Forderung ist der Besteller auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis seitens Näh & Stick Atelier, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Näh & Stick Atelier verzichtet auf dieses Recht, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Macht der Besteller von der Einziehungsbefugnis Gebrauch, so steht Näh & Stick Atelier der eingezogene Erlös in Höhe des zwischen dem Besteller und Näh & Stick Atelier vereinbarten Lieferpreises für die Vorbehaltsware zu.

Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware erfolgen für Näh & Stick Atelier im Falle der Auftragsproduktion als Hersteller gemäß § 950 BGB, ohne eigene Verpflichtung. Näh & Stick Atelier gibt eine zustehende Sicherung insoweit frei, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20 % übersteigt.
Näh & Stick Atelier ist berechtigt, den Kunden und die Inhalte des Projektes als Referenz zu nutzen. Hierbei ist es dem Näh & Stick Atelier insbesondere auch gestattet, neben der reinen Benennung des Kunden auch entsprechende Logos als Referenz zu nutzen

 

13. Haftungsbeschränkung
Näh & Stick Atelier haftet unbeschränkt für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder Unterlassen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Näh & Stick Atelier nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten in einer den 

Vertragszweck gefährdenden Weise. In diesem Fall ist die Haftung für eingetretene Schäden (dies umfasst auch mittelbare Schäden) der Höhe nach auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Der vorhersehbare Schaden wird durch die Parteien einvernehmlich auf Euro 10,000,-- pro Schadensfall oder pro Serie zusammenhängender Schadensfälle beschränkt. Alle weitergehenden Rechte und Ansprüche, unabhängig von deren Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für den Ersatz mittelbarer Schäden (Folgeschäden, entgangener Gewinn, einschließlich des Ersatzes von solchen Schäden, die nicht an den Vertragsprodukten selbst, sondern durch ihre Benutzung, ihre Unbrauchbarkeit oder in anderer Weise an anderen Geräten, Sachen oder Personen entstanden sind).

Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen eines Mangels nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit einer Ware oder bei arglistig verschwiegenen Fehlern und wegen Schäden an Gesundheit, Leib und Leben bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß für Ansprüche gegen Mitarbeiter von Näh & Stick Atelier sowie von Näh & Stick Atelier Beauftragte; sie gelten insbesondere für Schadensersatz- und für Aufwendungsersatzansprüche.

 

14. Rückgaberecht für Verbraucher bei Vertrag über Fernabsatz - Rückgabebelehrung
Verbraucher können bei Abschluss des Vertrages über Fernabsatz (z.B. Internet, Telefon, Bestellkarte,) die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt 

frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Verbraucher die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, soweit die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr von Näh & Stick Atelier. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Bahnhofstrasse 33-38, 12555 Berlin. 

b. Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

c. Kein Rückgaberecht in speziellen Fällen
Der Verbraucher hat kein Rückgaberecht, wenn der Vertrag die Lieferung von Waren zum Gegenstand hat, die nach seiner Spezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Ebenso ausgenommen sind Audio- oder Videoaufzeichnungen sowie Software, wenn die gelieferten Datenträger durch den Verbraucher entsiegelt worden sind. Dies entspricht der gesetzlichen Regelung des § 312d BGB zum Fernabsatz.

d. Finanziertes Geschäft
Wurde der Vertrag durch ein Darlehen finanziert macht der Verbraucher von seinem Rückgaberecht Gebrauch, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist 

insbesondere anzunehmen, wenn Näh & Stick Atelier gleichzeitig Darlehensgeber ist oder wenn sich der Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung der Mitwirkung von Näh & Stick Atelier bedient. Wenn Näh & Stick Atelier das Darlehen bei Wirksamwerden der Rückgabe bereits zugeflossen ist, kann sich der Verbraucher wegen der Rückabwicklung nicht nur an Näh & Stick Atelier, sondern auch an den Darlehensgeber halten.

e. Ladungsfähige Anschrift von Näh & Stick Atelier
Die Ladungsfähige Anschrift von Näh & Stick Atelier, wie sie nach der Bestimmung von § 14 der BGB-InfoV im Rahmen der Belehrung zum Rückgaberecht zu nennen ist, lautet:
Näh & Stick Atelier, Bahnhofstrasse 33-38, 12555 Berlin, Deutschland

 

15. Datenschutz
Näh & Stick Atelier verpflichtet sich, die geltenden Datenschutzbestimmungen zu berücksichtigen. Näh & Stick Atelier ist berechtigt, die im Rahmen der Bestellung mitgeteilten Daten zu eigenen Zwecken im Wege der EDV zu speichern und in eine Kundendatei aufzunehmen. Näh & Stick Atelier ist - bis der Besteller dieses widerrufen sollte - ferner berechtigt, dem Besteller unaufgefordert aktuelle Produktinformationen schriftlich oder per E-Mail zuzusenden.

16. Anwendbares Recht/ Erfüllungsort/ Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen. Soweit der Besteller Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle 

Streitigkeiten im Zusammenhang mit der vorliegenden Geschäftsbeziehung der Sitz von Näh & Stick Atelier, wobei es Näh & Stick Atelier frei steht, gegen den Besteller auch an dessen Sitz Klage einzureichen.

 

17. Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorgenannten Bestimmung teilweise oder ganz unwirksam sein oder werden, so werden dadurch die übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt - soweit rechtlich zulässig - diejenige 

wirksame Bestimmung, die die Parteien vereinbart hätten, wenn sie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Kenntnis von der Unwirksamkeit der Bestimmung gehabt hätten.

Berlin, den 01.01.2009

Auszug aus Leistungsgrundlagen

1. Vertragspartner

Vertragspartner ist die
Näh & Stick Atelier
Bahnhofstraße 33-38
12555 Berlin
Deutschland 
Telefon: +49/30 652 64 337
Fax: +49/30 639 64 670
Website: www.misterlogo.de
Email: info@misterlogo.de

Das vorgenannte Unternehmen ist alleiniger Vertrags- und Ansprechpartner für alle Belange der Durchführung und Abwicklung des Bestellvertrages.

 

2. Geltung der Leistungsgrundlagen Näh & Stick Atelier

Der Bestellung und dem abzuschließenden Vertrag liegen ausschließlich die Leistungsgrundlagen von Näh & Stick Atelier zugrunde.

 

3. Rückgaberecht für Verbraucher bei Vertrag über Fernabsatz - Rückgabebelehrung
a. Rückgaberecht
Verbraucher können bei Abschluss des Vertrages über Fernabsatz (z.B. Internet, Telefon, Bestellkarte) die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt 

frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Verbraucher die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr von Näh & Stick Atelier. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Näh & Stick Atelier; Bahnhofstraße 33-38, 12555 Berlin.

b. Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

c. Kein Rückgaberecht in speziellen Fällen
Der Verbraucher hat kein Rückgaberecht, wenn der Vertrag die Lieferung von Waren zum Gegenstand hat, die nach seiner Spezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Ebenso ausgenommen sind Audio- oder Videoaufzeichnungen sowie Software, wenn die gelieferten Datenträger durch den Verbraucher entsiegelt worden sind. Dies entspricht der gesetzlichen Regelung des § 312d BGB zum Fernabsatz.

d. Finanziertes Geschäft
Wurde der Vertrag durch ein Darlehen finanziert macht der Verbraucher von seinem Rückgaberecht Gebrauch, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist 

insbesondere anzunehmen, wenn Näh & Stick Atelier gleichzeitig Darlehensgeber ist oder wenn sich der Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung der Mitwirkung von Näh & Stick Atelier bedient. Wenn Näh & Stick Atelier das Darlehen bei Wirksamwerden der Rückgabe bereits zugeflossen ist, kann sich der Verbraucher wegen der Rückabwicklung nicht nur an Näh & Stick Atelier, sondern auch an den Darlehensgeber halten.

Die Anschrift von Näh & Stick Atelier, wie sie nach der Bestimmung von § 14 der BGB-InfoV im Rahmen der Belehrung zum Rückgaberecht zu nennen ist, lautet:

Näh & Stick Atelier, Bahnhofstraße 33-38, 12555 Berlin, Deutschland

 

4. Datenschutz
Näh & Stick Atelier wird angegebene Daten unter Berücksichtigung des geltenden Datenschutzrechts zu eigenen Zwecken elektronisch speichern und in eine Kundendatei aufnehmen.
Bis zu einem Widerruf des Bestellers ist Näh & Stick Atelier berechtigt, diesem aktuelle Produktinformationen schriftlich oder per E-Mail zuzusenden.

FÜR VERBRAUCHER:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer 

Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: 
Näh & Stick Atelier
Bahnhofstraße 33-38
12555 Berlin
Telefon: +49/30 652 64 337
Fax: +49/30 639 64 670
Website: www.misterlogo.de
Email: info@misterlogo.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) 

nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der 

Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des 

Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Rückgabebelehrung
Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der 

Ware bei Ihnen und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. 

Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des 

Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: 
Näh & Stick Atelier
Bahnhofstraße 33-38
12555 Berlin
Telefon: +49/30 652 64 337
Fax: +49/30 639 64 670
Website: www.misterlogo.de
Email: info@misterlogo.de

Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.

 

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das 

Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.